Viele gehörlose Menschen wünschen sich mehr Barrierefreiheit.
Sie wünschen sich bessere Kommunikation mit Politik und Behörden.
Darum schreiben Verbände oft Stellungnahmen.
Darin erklären sie Probleme und Wünsche von Gehörlosen.
Doch viele Menschen haben das Gefühl:
Die Politik antwortet nur langsam.
Oder es verändert sich zu wenig.
Auch der Deutscher Gehörlosen-Bund hat jetzt offen über diese Probleme gesprochen.
Aber warum dauert politische Arbeit oft so lange?
Und warum fühlen sich viele Verbände nicht ernst genommen?
Was ist eine Stellungnahme?
Eine Stellungnahme ist ein offizieller Text.
Ein Verband schreibt darin seine Meinung.
Zum Beispiel zu:
- Barrierefreiheit
- Gebärdensprache
- Untertitel
- Dolmetscher
- Pflege
- Bildung
- Arbeit
Verbände schicken solche Texte an:
- Ministerien
- Politikerinnen und Politiker
- Ausschüsse
- Behörden
Auch der Deutsche Gehörlosen-Bund macht das oft.
Das kostet viel Zeit.
Man muss:
- lesen
- besprechen
- schreiben
- verbessern
- abstimmen
Oft arbeiten viele Menschen freiwillig mit.
Darum ist es frustrierend, wenn danach kaum jemand antwortet.
Warum dauert Politik so lange?
Viele Menschen denken:
Wir schicken eine Stellungnahme.
Dann kommt schnell eine Antwort.
So ist es aber oft nicht.
Ein Ministerium prüft erst vieles.
Zum Beispiel:
- Ist die Forderung rechtlich möglich?
- Was kostet das?
- Passt das zu anderen Gesetzen?
- Gibt es Probleme mit EU-Recht?
- Was sagen Fachleute?
Darum dauert es oft lange.
Ein Beispiel ist das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz.
Es hat mit dem European Accessibility Act zu tun.
Dort muss viel geprüft werden.
Das kann Monate oder Jahre dauern.
Wenn die Politik nicht antwortet, heißt das nicht automatisch:
„Wir wollen Gehörlose nicht ernst nehmen.“
Manchmal dauert die Prüfung einfach sehr lange.
Warum sind viele trotzdem enttäuscht?
Viele Verbände fühlen sich trotzdem nicht ernst genommen.
Sie geben viel Arbeit.
Sie schreiben gute Stellungnahmen.
Aber später werden oft nur wenige Forderungen übernommen.
Dann denken viele:
„Unsere Meinung war wohl nicht wichtig.“
Das betrifft nicht nur Gehörlose.
Auch andere Menschen mit Behinderungen erleben das.
Sie kritisieren oft:
- zu wenig Barrierefreiheit
- zu langsame Veränderungen
- zu wenig Hilfe im Alltag
Besonders schwer ist es, wenn Politiker viel über Inklusion reden.
Aber im Alltag passiert wenig.
Dann werden viele Menschen frustiert.
Was sagt der DGB selbst?
Der Präsident vom Deutschen Gehörlosen-Bund sagt selbst:
Die bisherige Strategie muss sich ändern.
Das zeigt:
Auch im Verband sieht man Probleme.
Politische Arbeit braucht aber oft viel Zeit.
Viele Rechte für Menschen mit Behinderungen kamen erst nach vielen Jahren.
Zum Beispiel:
- Untertitel im Fernsehen
- Anerkennung der Gebärdensprache
- Regeln für Dolmetscher
- Barrierefreiheit im Internet
Das ging nicht schnell.
Darum kann es sein, dass der Frust auch mit hohen Erwartungen zu tun hat.
Warum wurde Deaf24 früher kritisiert?
Deaf24 hatte den DGB schon früher kritisiert.
Dort hieß es zum Beispiel:
- zu schwach in der Politik
- zu wenig Wirkung
- falsche Strategie
Damals fanden manche diese Kritik zu hart.
Jetzt spricht auch der DGB selbst über Probleme.
Zum Beispiel über:
- fehlende Wirkung
- Frust
- schwierige Lobbyarbeit
- neue Strategien
Darum wirken manche alten Kritikpunkte heute verständlicher.
Aber:
Kritik ist leichter als politische Arbeit.
Ein Verband muss viele schwierige Dinge machen:
- reden
- verhandeln
- Kompromisse finden
- Gesetze verstehen
- mit Ministerien arbeiten
Das ist nicht einfach.
Warum ist Lobbyarbeit so schwer?
Große Verbände in der Wirtschaft haben oft:
- mehr Geld
- mehr Mitarbeiter
- Juristen
- gute Kontakte
Behinderten-Verbände haben oft viel weniger.
Dazu kommt:
Nicht alle Behinderten-Gruppen wollen genau dasselbe.
Einige kämpfen mehr für:
- Rollstuhlzugang
- leichte Sprache
- Gebärdensprache
- Pflege
- Bildung
- Arbeit
Das macht die Arbeit schwerer.
Warum sind internationale Treffen wichtig?
Der Präsident war in Zypern bei der Hauptversammlung der European Union of the Deaf.
Dort kann man andere Länder kennenlernen.
Man kann sehen:
- Was machen andere Länder besser?
- Welche Rechte gibt es dort?
- Welche Strategien helfen?
Das kann dem DGB helfen.
Die wichtigste Frage
Die wichtigste Frage ist jetzt nicht:
„Wer hatte früher recht?“
Die wichtigste Frage ist:
„Wie kann die Arbeit in Zukunft besser werden?“
Vielleicht braucht es:
- mehr Öffentlichkeit
- mehr Zusammenarbeit
- mehr Druck auf die Politik
- bessere Beispiele aus dem Alltag
- neue Strategien
Viele gehörlose Menschen wollen vor allem eins:
sichtbare Verbesserungen.
Aber Politik braucht oft Geduld.
Und einen langen Atem.
